Konstruktive Kritik zum Vorschlag für ein Gesetz zur Einführung und zum Betrieb einer App-basierten Nachverfolgung von Infektionsrisiken mit dem SARS-CoV-2 (Corona) Virus

Wir AutorInnen der DSFA zur Corona-App[0] stehen einem Tracing-App-Vorhaben nach wie vor kritisch gegenüber[1]. Damit jedoch im Falle der Einführung eine minimal eingriffsintensive Variante eingesetzt wird, äußern wir uns konstruktiv zu einem ersten Gesetzegebungsvorschlag, der hier[2] veröffentlicht wurde. Dabei greifen wir nur die unserer Ansicht nach wichtigsten Punkte auf.

PM vom 4.5.2020: Gesetzesvorschlag geht in die richtige Richtung, hat aber an wesentlichen Punkten noch dringenden Nachbesserungsbedarf

Über das FIfF

Das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) e. V. ist ein deutschlandweiter Zusammenschluss von Menschen, die sich kritisch mit Auswirkungen des Einsatzes der Informatik und Informationstechnik auf die Gesellschaft auseinandersetzen. Unsere Mitglieder arbeiten überwiegend in informatiknahen Berufen, vom IT-Systemelektroniker bis hin zur Professorin für Theoretische Informatik. Das FIfF wirkt in vielen technischen und nicht technischen Bereichen der Gesellschaft auf einen gesellschaftlich reflektierten Einsatz von informationstechnischen Systemen zum Wohle der Gesellschaft hin. Zu unseren Aufgaben zählen wir Öffentlichkeitsarbeit sowie Beratung und das Erarbeiten fachlicher Studien. Zudem gibt das FIfF vierteljährlich die „FIfF-Kommunikation – Zeitschrift für Informatik und Gesellschaft“ heraus und arbeitet mit anderen Friedens- sowie Bürgerrechtsorganisationen zusammen. Hier finden sich unsere 10 Werte.

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Illustration eines Coronavirus (SARS-CoV-2), erstellt von den Centers for Disease Control and Prevention (CDC). Die kugelförmige Viruspartikel-Oberfläche ist grau dargestellt und mit zahlreichen roten, keulenförmigen Spikes (Proteinstrukturen) besetzt, die dem Virus unter dem Elektronenmikroskop das charakteristische Aussehen einer „Krone“ verleihen.

Corona

Neben fundierten Datenschutz-Folgenabschätzungen zu Corona-Warn-Apps setzte sich das FIfF auch mit der globalen Verteilung von Impfstoffen und der Problematik rund um Impfpatente auseinander. Neben fundierten Datenschutz-Folgenabschätzungen zu Corona-Warn-Apps setzte sich das FIfF auch mit der globalen Verteilung von Impfstoffen und der Problematik rund um Impfpatente auseinander.

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