FIfF-Konferenz 2014

Der Fall des Geheimen - Ein Blick unter den eigenen Teppich. Die 2014er Konferenz des FIfF zur Rolle Deutschlands in der Geheimdienstaffäre.

Die Silhouette von Berlin vor einem Überdimensionalen Radom. Darunter steht FIfFKon 2014.

Logo der FIfFKon

CC-BY-ND Benjamin Kees

Die jährliche Konferenz des FIfF wurde 2014 von der Regionalgruppe Berlin organisiert. Zum ersten mal unter dem Titel FIfFkon.

Wir haben die Rolle Deutschlands und der deutschen Geheimdienste im Kontext der älteren und jüngeren Erkenntnisse — von Echelon über Prism bis Eikonal — zusammen mit Euch beleuchtet und Handlungsoptionen erarbeitet. Natürlich muss die Bearbeitung nun weitergehen.

zur den Aufzeichnungen

Einladungstext

Am 7. und 8. November 2014 lädt das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) zur FIfFKon 2014 ein. Wir werfen den längst überfälligen Blick unter Deutschlands eigenen Geheimdienst-Teppich, denn spätestens nach den jüngsten Enthüllungen zur Rolle Deutschlands im globalen Geheimdienstroulette ist es absurd, nur mit dem Finger über den Atlantik oder auf die Britischen Inseln zu zeigen. Insbesondere Deutschland agiert willentlich als Dreh- und Angelpunkt globaler geheimdienstlicher Aktivitäten und treibt die flächendeckende Überwachung voran.

Wir wollen die Rolle der deutschen Geheimdienste beschreiben und verstehen, wie die Überwachungssysteme gebaut sind, nach welchen Menschen- und Weltbildern sie konzipiert und in welchen Kontexten sie verwendet werden. Mit Experten, Betroffenen, Politikern und der Öffentlichkeit werden technische, politische, rechtliche, wirtschaftliche und historische Aspekte betrachtet – von Echelon über Prism bis Eikonal. Die Zusammenarbeit von Geheimdiensten, deutschen Telekommunikationsanbietern und Technikern bedarf der besonderen Aufmerksamkeit.

Nötig ist der Blick unter den eigenen Teppich auch, weil die deutsche parlamentarische Aufklärungsarbeit zu den Machenschaften von NSA, GCHQ, BND und Co. nur schleppend vorankommt und angesichts der systematischen Missachtung von Menschenrechten und Grundrechten deutscher Geheimdienste halbherzig wirkt. Zudem sabotiert die Bundesregierung das parlamentarische Unterfangen absichtsvoll und maßgeblich: Sei es durch fast durchgehend geschwärzte oder gänzlich zurückgehaltene Dokumente, durch die Verhinderung von Zeugenvernehmungen oder durch die monatelange Verzögerungen. Die Regierung und ihre Geheimdienste haben offenbar aktiv vergessen, dass sie eigentlich vom Parlament kontrolliert werden sollten und nicht andersrum.

Wir laden alle Interessierten zu Vorträgen und Diskussionen mit Ute Bernhardt, Matthias Bäcker, Wolfgang Coy, Hans-Jörg Kreowski, Constanze Kurz, Wolfgang Nešković, Frank Rieger, Anne Roth, Ingo Ruhmann, Peter Schaar, Erich Schmidt-Eenboom, Patrick Sensburg, Hans-Christian Ströbele, Gregor Wiedemann und Andy Müller-Maguhn ein. Das Nö-Theater wird am Samstagabend das Stück »V wie Verfassungsschutz« aufführen.

zur Konferenz Website

Organisiert von

AL AL Alexander Lehmann AS AS Anne Schnerrer BK Benjamin Kees CRK CRK Christian Ricardo Kühne CK Constanze Kurz KL KL Kai Lüke RR Rainer Rehak SU Stefan Ullrich

Publikationen dazu

Cover der FIfF-Kommunikation 1/2015

FIfF-Kommunikation 1/2015

FIfFKon14 – Der Fall des Geheimen – ein Blick unter den eigenen Teppich FIfFKon14 – Der Fall des Geheimen – ein Blick unter den eigenen Teppich

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Das Bild zeigt eine stilisierte Grafik mit einer zentralen roten Leuchtschrift „Geheimdienst“ auf einem Gebäude, von dem mehrere leuchtend pinke Verbindungen nach unten und zu beiden Seiten verlaufen. Auf dem Haus stehen Parabolantennen und Radome - kugelförmige Abhöreinrichtungen.In der Mitte unterhalb des Wortes „Geheimdienst“ sind fünf Symbole zu sehen, darunter mehrfach ein Trojaner-Icon. Die Verbindungen vom Geheimdienst führen zu fünf unteren Kreisen, in denen jeweils unterschiedliche grafische Symbole zu sehen sind, darunter ein Auto, ein Serverrack, ein Totenkopf, ein Stadtbild und ein Smartphone.

Überwachung, Polizei und Geheimdienste

Die Überwachung der Bürger durch Geheimdienste und Polizei, aber auch die Vorratsdatenspeicherung von Kommunikationsdaten darf nur in einem engen rechtsstaatlichen Rahmen stattfinden. Hierzu gibt es Urteile des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs für deren Einhaltung sich das FIfF einsetzt. Die Überwachung der Bürger durch Geheimdienste und Polizei, aber auch die Vorratsdatenspeicherung von Kommunikationsdaten darf nur in einem engen rechtsstaatlichen Rahmen stattfinden. Hierzu gibt es Urteile des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs für deren Einhaltung sich das FIfF einsetzt.

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